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Zielbild 2030
Die Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr ist so ausgebaut, dass Bus und Bahn eine attraktive, moderne, leistungsfähige und verlässliche Alternative sind und die erforderlichen Kapazitäten für eine Verdopplung der Nachfrage vorhanden sind. Das Schienennetz bietet ausreichende Redundanzen für einen stabilen und zuverlässigen Betrieb. Auf Straßen haben bei Kapazitätskonkurrenzen Busse Vorrang vor Pkw.
Ausgangslage
Die Reisezeit ist ein entscheidender Faktor bei der Wahl des jeweiligen Verkehrsmittels. Auf vielen Relationen ist der ÖPNV heute im Vergleich zum Auto immer noch viel zu langsam. Dies liegt oft an der mangelhaft ausgebauten oder sogar gänzlich fehlenden Infrastruktur.
In Störungs- und Verspätungsfällen sind zudem gerade im Schienenpersonennahverkehr keine oder ungenügend Redundanzen vorhanden, wodurch sich Verspätungen häufig auch auf weitere Züge übertragen. Für eine bedarfsgerechte Ausweitung des Verkehrsangebots ist die Infrastruktur aktuell vielerorts unzureichend ausgestaltet: Für den Einsatz von mehr Zügen fehlen entsprechende Kapazitäten im Netz, und eine Verlängerung der vorhandenen Züge scheitert in vielen Fällen an zu kurzen Bahnsteigen. Haltestellen und Stationen schließlich stellen häufig noch keine attraktiven Visitenkarten für den ÖPNV dar: Statt den Reisenden Komfort mit ansprechenden Serviceangeboten zu bieten, sind selbst vorhandene Fahrscheinautomaten oder Aufzüge oft nicht verlässlich oder nur eingeschränkt funktionstüchtig und nutzbar. Etliche Bushaltestellen lassen die Fahrgäste buchstäblich im Regen stehen und wirken wenig einladend bei fehlendem oder verunreinigtem Witterungsschutz.
Ansatzpunkte
Der öffentliche Verkehr soll gestärkt werden, indem durch Optimierung und gezielten Ausbau der Infrastruktur kürzere Reisezeiten, mehr Kapazität, mehr Robustheit des Systems im Störungsfall sowie attraktivere Stationen und Haltestellen geschaffen werden. Mit einer Beschleunigung von Schienenwegen und einer Bevorrechtigung des ÖPNV im Straßenraum – etwa durch Reservierung eigener Fahrspuren sowie Vorrangschaltungen – sollen Reisezeiten verkürzt werden. Hierfür sollen auch gesonderte Trassen für Schnellbusse eingerichtet und stillgelegte Bahnstrecken reaktiviert werden. Gleichzeitig soll die Kapazität der Infrastruktur erhöht werden, z. B. durch eine moderne und optimierte Signaltechnik sowie Ausbauten im Schienennetz. Das Reiseerlebnis der Fahrgäste soll angenehmer und sicherer gestaltet werden, indem für barrierefreie, saubere und komfortable Stationen und Haltepunkte mit einer hohen Aufenthaltsqualität gesorgt wird. Ein weiterer wichtiger Ansatzpunkt ist die optimale und komfortable Schnittstellengestaltung, besonders zwischen SPNV und ÖPNV.
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen
Planungs- und Genehmigungsprozesse für Verkehrsinfrastruktur dauern aufgrund der Komplexität der Vorhaben und zahlreicher zu beachtender Vorschriften mittlerweile sehr lange. Dies betrifft den Neubau, aber auch den Aus- oder Umbau von Infrastruktur. Dieser Umstand ist eine große Herausforderung für die Erreichung der Ziele für den ÖPNV-Ausbau und damit einen effektiveren Klimaschutz.
Die Landesregierung wird sich daher weiterhin dafür einsetzen, dass die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Projekte der Verkehrsinfrastruktur reduziert werden kann. Sie wird auch im eigenen Zuständigkeitsbereich Beschleunigungspotenziale ermitteln und entsprechende Vorschläge erarbeiten und umsetzen.
Augewählte Maßnahme
Gutes Beispiel:
„Digitaler Knoten Stuttgart“
Der „Digitale Knoten Stuttgart“, als Pilotprojekt der Digitalen Schiene Deutschland (DSD), setzt grundlegende Maßstäbe für die Digitalisierung der Eisenbahn in Deutschland. Erstmals wird ein großer deutscher Eisenbahnknoten mit modernster digitaler Technik ausgerüstet. Zunächst werden bis 2025 rund 125 Streckenkilometer mit dem Europäischen Zugbeeinflussungssystem (ETCS Level 2) und Digitalen Stellwerken (DSTW) ausgerüstet. Nachgelagert bis 2030 folgen weitere innovative Technologien, wie ein hochautomatisierter Fahrbetrieb (ATO GoA 2), eine intelligente Verkehrssteuerung (CTMS) sowie die Nutzung eines Future Railway Mobile Communication Systems (FRMCS), welches auf 5G-Technologie basiert und eine bessere Datenübertragung ermöglicht. Der „Digitale Knoten Stuttgart“ mit einem Investitionsvolumen von ca. 2 Milliarden Euro soll im idealen Zusammenspiel aller Systeme die maximale Leistungsfähigkeit des hochbelasteten Streckennetzes sicherstellen. Durch einen optimierten Betriebsablauf werden in Hauptverkehrszeiten Verspätungen und in Nebenverkehrszeiten der Energieverbrauch reduziert. Darüber hinaus ermöglicht das CTMS ein automatisiertes Störungsmanagement, welches dem Anspruch einer kundenfreundlichen Fahrgastinformation gerecht wird. Die Erfahrungen aus dem „Digitalen Knoten Stuttgart“ werden die weitere geplante Digitalisierung des Eisenbahnnetzes bis zum Jahr 2035 in Baden- Württemberg sowie bundesweit wesentlich bereichern und maßgeblich prägen. Das Land Baden-Württemberg wird dabei weiterhin eine Führungsrolle beim bundesweiten Rollout der „Digitalen Schiene Deutschland“ einnehmen bzw. diese weiter ausbauen und beabsichtigt infolgedessen, landesweit die Fahrzeugbeschaffungen sowie den Infrastrukturausbau darauf auszurichten.
